Die Geister, die ich rief!

Thorsten KiszkenowEin Kommentar von unserem Ratsmitglied Thorsten Kiszkenow zur derzeitigen Problematik bei der Wasserversorgung in Hagen:

Was hat man sich vorgestellt, würde passieren, wenn man die Wasserversorgung aus den Händen der kommunalen Verwaltung, in ein wirtschaftlich und profitorientiertes Unternehmen gibt. Es wird wirtschaftliche und profitorientierte Entscheidungen treffen. Wasser wird nicht als Allgemeingut für die gegenwärtigen und zukünftigen Generationen, sondern als reines Wirtschaftsgut, bei dem es Überkapazitäten gibt, gesehen.

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Durchsage: Treffen mit BfHo

Da eine Person alleine im Rat nicht viel ausrichten kann, ist es besser sich mit anderen zusammen zu tun. Deshalb schauen wir zur Zeit, mit wem eine gute Zusammenarbeit gelingen könnte. Heute Nachmittag haben wir uns in unserer Geschäftsstelle mit einigen netten Menschen von Bürger für Hohenlimburg getroffen, um inhaltliche Gemeinsamkeiten auszuloten. Die Chemie stimmte und auch thematisch konnten wir viele Überschneidungen feststellen. Ob und was sich daraus ergibt, werden wir in den nächsten Tagen sehen. Wir werden auf jeden Fall darüber informieren.

Was mit Transparenz: Offenlegung aller Nebeneinkünfte

In unserem Wahlprogramm fordern wir unter anderem die Offenlegung aller Nebeneinkünfte der politischen Mandatsträger der Stadt Hagen, des Oberbürgermeisters und der Dezernenten, ebenso die Offenlegung aller Einkünfte und Vergünstigungen aus dem politischen Mandat.

Wie einfach das geht zeigt die Piratenfraktion im Landtag NRW, deren Abgeordnete ihre sämtlichen Nebeneinkünfte, Mitgliedschaften in Vereinen und den monatlichen zeitlichen Aufwand für Nebentätigkeiten veröffentlichen. Diese Art der Transparenz wünschen wir uns in Zukunft auch für Hagen, um einen möglichen Einfluss von Unternehmen oder Interessensvertretungen offen zu legen. Unsere Kandidaten für den Rat werden ihre Nebeneinkünfte und alles weitere auf jeden Fall veröffentlichen.

Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hagen

Monika Pieper, eine der Abgeordneten der Piratenpartei im Landtag, hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hagen Kreis gestellt:

1. Welches jeweilige Stellen-Soll und Stellen-Ist weisen alle einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen in Hagen auf Basis der dem Schulministerium vorliegenden aktuellsten Daten auf?

2. Wie viele Schulklassen jeweils sämtlicher Schulformen in Hagen überschreiten absolut und prozentual die Bandbreite des für die jeweilige Schulform festgelegten Klassenfrequenzrichtwertes zum Zeitpunkt der aktuellsten verfügbaren Datenerhebung?

Etwas weniger formell ausgedrückt: Gibt es an den Schulen in Hagen ausreichend Lehrpersonal und wie viele Klassen sind größer, als es den Richtlinien entspricht? Aus der Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung ergibt sich, dass zumindest an Gesamtschule und Gymnasium die Klassengröße um bis zu 35 Prozent überschritten wird.

Bandbreitenüberschreitungen an öffentlichen Schulen nach Schulformen

Das vollständige Antwortschreiben mit einer Aufschlüsselung aller Schulen in Hagen kann bei der Piratenfraktion im Landtag im PDF-Format heruntergeladen werden.

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