Artikel der Kategorie ‘Piraten’

Video: Hagen steht auf gegen TTIP

Am vergangenen Samstag trafen sich verschiedene Organisationen wie DGB, Attac und BUND sowie Die Grünen, Die Linke, SPD und Piraten in der Hagener Fußgängerzone, um darüber zu informieren, weshalb das geplante Freihandelsabkommen TTIP eine Gefahr für Demokratie und Kommunen darstellt. Im Video gibt es dazu kurze Stellungnahmen, unter anderem von Piraten-MdL Marc Olejak, Frank Mazny, dem Vorsitzenden der Piraten Hagen und Frank Schmidt von Bürger für Hohenlimburg.

Vielen Dank an @tralamitti, der das Video produziert hat.

Update 14.10.: Hier noch die Pressemeldung des DGB zum Aktionstag in Hagen.

Hagen steht auf gegen TTIP

Am 28. August hat der Hagener Rat einen Beschluss gefasst, sich uneingeschränkt für die kommunale Selbstverwaltung, für den Schutz und Fortbestand der kommunalen Wirtschaftsvorsorge und der kommunalen Kultur,- Sozial- und Bildungspolitik einzusetzen.

Die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP, CETA und TISA) nehmen einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Selbstverwaltung vor, wobei dieser Teil der geplanten Maßnahmen nur eine Facette des Abkommens ist.

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Vorstandssitzung am 11.10. 2014

Wir laden zur öffentlichen Vorstandssitzung am Samstag, den 11. Oktober um 16 Uhr in unsere Geschäftsstelle am Märkischen Ring 96 ein. Wer zuschauen möchte ist herzlich willkommen, Kaffee sollte in ausreichenden Mengen vorhanden sein. Ein Protokoll der Sitzung wird später veröffentlicht werden, zusätzlich wird es eine Videoaufzeichnung geben, die ebenfalls veröffentlicht wird. Wir freuen uns über Besuch.

Folgen der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft für Bundesländer und Kommunen

Für viele Menschen sind die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu abstrakt, um auf den ersten Blick die potentiellen Gefahren zu erkennen. Auch warum beide Abkommen enorme Gefahren für die Eigenständigkeit der Kommunen bedeuten, ist durch die Komplexität der Texte nicht immer direkt ersichtlich. Der Verein Campact e.V. hat deshalb eine Studie in Auftrag gegeben, die die Folgen dieser Freihandelsabkommen für Bundesländer und Kommunen detailliert und verständlich beschreibt.

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Piraten beteiligen sich beim Bündnis gegen TTIP in Hagen

Heute Abend haben wir an einem ersten Vorbereitungstreffen eines Bündnisses gegen das Freihandelsabkommen TTIP teilgenommen, an dem sich verschiedene Parteien und Organisationen aus Hagen beteiligen. Das Ziel ist Aufmerksamkeit für die Problematik von TTIP zu schaffen, um Druck auf die politischen Entscheidungsträger ausüben zu können. Denn letztendlich würde uns TTIP auch auf kommunaler Ebene betreffen, weshalb es ein Thema für alle politischen Ebenen ist. Nicht umsonst hat der Hagener Rat deshalb eine TTIP-kritische Resolution mit großer Mehrheit verabschiedet. Eine erste Aktion für Hagen ist für den 11. Oktober, den europaweiten Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen TTIP geplant.