Die Novemberpogrome 1938 in Hagen

Vor 75 Jahren zogen auch in Hagen Gruppen der Sturmabteilung und der Schutzstaffel der NSDAP durch die Innenstadt. Von offiziellen Stellen in Berlin und Hagen hatten sie die Anweisung, Geschäfte jüdischer Bürger zu zerstören und die Synagoge in Brand zu setzen. Gleichzeitig waren Polizei und Feuerwehr angewiesen, nicht einzugreifen und keine Brände zu löschen. Damals wurden Geschäfte und Wohnungen unter anderem in der Elberfelder Straße, Mittelstraße, Hochstraße und der Goldbergstraße demoliert und geplündert. Auch die Synagoge in der Potthofstraße wurde verwüstet und angezündet.

Ab dem 10. November wurden in ganz Deutschland ca. 30.000 Juden verhaftet und in Konzentrationslager interniert, darunter auch Mitbürger aus Hagen. Eine Zeitzeugin aus Hagen berichtet, dass ihr Vater erst wieder aus dem KZ Sachsenhausen entlassen wurde, nach dem er unterschrieb „dass er bereit sei, das Haus, das Geschäft und alles andere zu verkaufen“. 292 Hagener Juden gelang es, in der Zeit von 1933 bis 1945 auszuwandern. 156 Menschen wurden im KZ Theresienstadt, im KZ Auschwitz und anderen Lagern ermordet, in den Suizid getrieben oder kamen in Haft in der Heimat um. Von etwa 150 Juden ist das Schicksal unbekannt. [Quelle] Weitere Berichte Hagener Zeitzeugen kann man im Bericht „Das Klavier in der Volme“ des Historischen Centrums Hagen nachlesen.

Im Rahmen der morgigen Kreismitgliederversammlung wollen wir als Piraten Hagen den Opfern des Nationalsozialismus gedenken.

Kerstin Brinkmann in den Finanzrat der Piratenpartei gewählt

Kerstin BrinkmannDa wird unsere 1. Vorsitzende, Kerstin Brinkmann in den Finanzrat der Piratenpartei gewählt, und wir vergessen fast darüber zu berichten. Und was ist überhaupt der Finanzrat? Der Finanzrat setzt sich aus dem amtierenden Bundesschatzmeister, sowie jeweils zwei gewählten Piraten aus jedem Landesverband zusammen. Insgesamt sind das also 33 Mitglieder, die mindestens einmal im Jahr tagen müssen. Dabei müssen sie Beschlussvorlagen über die Höhe und Aufteilung der Mitgliedsbeiträge und die Verteilung der staatlichen Parteienfinanzierung erarbeiten. Wer mehr darüber wissen möchte, kann sich auf den Finanz-Seiten im Piratenwiki informieren. Wir freuen uns für Kerstin und wünschen ihr nun auch offiziell viel Erfolg bei dieser verantwortungsvollen Aufgabe.

Piratenfraktion NRW beantragt Stärkung der Fernuniversität Hagen

In einem gemeinsamen Antrag fordert die Piratenfraktion NRW mit SPD und Grünen die Stärkung der Fernuniversität Hagen:

Fernuniversität Hagen stärken

Drucksache 16/4016

(gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen)

Das Land NRW trägt zwei Drittel des Haushalts der Fernuniversität Hagen. Aber: Zwei Drittel der Studenten kommen nicht aus NRW. Wir sehen es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe an, der steigenden Nachfrage nach flexiblen, berufsbegleitenden und familienfreundlichen Studienangeboten, wie sie die Fernuniversität Hagen anbietet, gerecht zu werden. Sowohl der Bund, als auch die anderen Bundesländer sollten sich angemessen an der Finanzierung dieser bundesweit einmaligen Einrichtung beteiligen. Nur so lassen sich die aufgrund des anhaltenden Studierendenzulaufs notwendigen zusätzlichen Mittel für den Erhalt und den Ausbau von Studienangebot und -qualität generieren.

Behandelt wird der Antrag am Donnerstag, 26.09.13,  ca. 18.10 Uhr

Einen Livestream aus dem Landtag gibt es hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/live_stream.jsp

Bundesweiter Aktionstag #StopWatchingUs

Am kommenden Samstag, den 27.07.2013 beteiligen sich die Piraten NRW in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens an dem bundesweitem Aktionstag #StopWatchingUs. Wir gehen mit diversen Bündnispartnern wie Digital Courage e.V., dem Chaos Computer Club oder Occupy auf die Straße und kämpfen für unsere Grundrechte auf Privatsphäre und Datenschutz.

Die Demonstrationen in Köln, Bochum, Aachen, Bielefeld und Münster richten sich gegen Spähprogramme wie PRISM, TEMPORA und XKeyscore, und fordern einen besseren Schutz von Whistleblowern wie Edward Snowden.

“Die jetzt zutage gekommene Totalüberwachung unserer E-Mails, Chats und des gesamten Surfverhaltens bedroht unseren Rechtsstaat”, erklärt dazu Udo Vetter, der auf Platz 2 der Landesliste NRW für die Piraten in den Bundestag einziehen will. “Es ist mit den Prinzipien des Grundgesetzes nicht vereinbar, dass Geheimdienste alles aufzeichnen und auswerten. Wer nicht unbefangen kommunizieren kann, kann auch nicht frei leben.”

Auch das Verhalten der Bundesregierung erfordere ein klares Signal. “Deutsche Geheimdienste, die sich an solchen Spähprogrammen beteiligen, müssen an die Zügel genommen werden”, sagt Vetter. Die Bundesregierung wiegele dagegen nur ab und erwecke sogar den Eindruck, ihr sei die faktische Außerkraftsetzung der Grundrechte gleichgültig. “Selbst die Terrorabwehr rechtfertigt keine Totalüberwachung”, so der Jurist und Blogger.

Deutschland und Europa habe eine Vielzahl von Möglichkeiten Druck auszüben. Ein erster Schritt könnte zum Beispiel der Stopp des Bank-und Fluggastdatenabkommens sein und eine Annulierung der Safe-Harbour-Regelung. Selbst eine Schließung der NSA-Standorte in Deutschland sei möglich.

Zudem fordern die Piraten mit mittlerweile über 2600 Unterstützern die Europäische Kommission dazu auf, unverzüglich ein Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 AEUV wegen Verstoßes gegen Artikel 16 AEUV (Grundrecht auf Datenschutz), gegen den EU-Mitgliedsstaat Großbritannien zu eröffnen.

Auch ausserhalb NRWs finden an diesem Tag zahlreiche Aktionen statt. So wird NRW-Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski, gemeinsam mit Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet in Stralsund vor Angela Merkels Wahlkreisbüro gegen Überwachung demonstrieren.

“Auch ACTA ist verhindert worden, als besorgte Bürger auf die Straße gingen”, erinnert Kalkowski. “Gemeinsam müssen wir dieser Bundesregierung zeigen, dass wir uns das nicht gefallen lassen!”

Die Piraten Hagen informieren die Bürger ab 11 Uhr im Rahmen eines Infostandes in der Elberfelder Str. gegenüber dem Kaufhof.

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