Vorstandssitzung am 29.06.

Kurze Mitteilung: Die nächste Vorstandssitzung findet am kommenden Sonntag, den 29. Juni um 16 Uhr in unserer Geschäftsstelle am Märkischen Ring 96 statt. Die Sitzung ist öffentlich, wer zuschauen mag ist also herzlich willkommen. Eine Tonaufzeichnung wird es auch geben, so dass die gesamte Sitzung (bis auf einen aus Gründen des Datenschutzes nicht öffentlichen Teil) später nachgehört werden kann.

Der Piratenbus kommt nach Hagen

Piratenbus
Foto: Leto (Nutzungsbedingungen)

Am kommenden Freitag, den 6. September landet der Piratenbus in Hagen. Der Doppelstockbus ist ein echter Oldtimer aus dem Jahr 1976, fuhr schon auf einigen CSD-Veranstaltungen und stand in vielen Städten Nordrhein-Westfalens. Wir freuen uns den Piratenbus in die Stadt holen zu können, um etwas Schwung in den Hagener Wahlkampf zu bringen.

Der Bus wird von ca. 10 bis 24 Uhr auf dem Johanniskirchplatz stehen. Dort könnt ihr euch über die Ziele der Piratenpartei, unser Wahlkampfprogramm zur Bundestagswahl und was wir in Hagen so machen informieren.

Internationaler Aktionstag für Privatsphäre

Internationaler Aktionstag für Privatsphäre
Foto: stock.xnchg

Zum Internationalen Aktionstag für Privatsphäre am 23. Februar werden in diesem Jahr Veranstaltungen in über 70 Städten weltweit erwartet. Auch die Piratenpartei Deutschland ruft zu bundesweiten Protesten in über 40 deutschen Städten auf. Mit den Aktionen soll auf die zunehmende, bereits alltäglich gewordene Überwachung im öffentlichen Raum aufmerksam gemacht und gegen eine Ausweitung der Sicherheitsgesetzgebung mobilisiert werden. Die Bundesregierung will derzeit nicht nur Vorratsdatenspeicherung und noch mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum durchsetzen, sie lässt neue Trojanersoftware einkaufen und entwickelt auch eine eigene Variante. Auf EU-Ebene werden derweil über 10 Millionen Euro in ein Projekt namens INDECT investiert, dessen Ziel die Entwicklung eines umfassenden Überwachungsprogramms ist, welches nicht nur das Internet betrifft, sondern auch die Videoaufzeichnung auf öffentlichen Plätzen.

Die Piratenpartei Hagen wird am 23. Februar im Rahmen eines Infostandes über die Hintergründe des Aktionstags für Privatsphäre und die verschiedenen Projekte zur weiteren Überwachung der Bürger informieren. Sie finden uns ab 10 Uhr in der Hagener Innenstadt an der Elberfelder Straße 22. Danach beteiligen wir uns an der Kundgebung der Piratenpartei Dortmund, bei der unter anderem der Mitbegründer der Piratenpartei Deutschland, Jens Seipenbusch reden wird. Interessierte Bürger sind auch hier zur Teilnahme eingeladen, um gemeinsam ein Zeichen gegen Überwachung zu setzen.

Weitere Informationen zum Aktionstag für Privatsphäre
Info zur Kundgebung bei der Piratenpartei Dortmund

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