Heute möchte ich euch zum ersten Mal über meine Zeit als Ratsherr im Hagener Stadtrat berichten und über den aktuellen Stand der Bildung einer Gruppe mit den Bürgern für Hohenlimburg. Erst einmal muss ich leider zugeben, dass man zwischen der gewollte Transparenz und der mögliche Transparenz einen großen Unterschied machen muss. Es gibt Entscheidungen, die man als in kürzester Zeit fällen muss. Dabei ist es einfach nicht möglich, alle Piraten mit einzubeziehen. Auch ist meine Zeit sehr begrenzt. Neben meiner politischen Arbeit, habe ich auch noch meinen normalen Beruf. Zeit mich mit allen auszutauschen ist einfach nicht da. Entscheidungen, die getroffen werden mussten waren zum Beispiel der Entschluss mit den Bürgern für Hohenlimburg eine Ratsgruppe zu bilden. In Gesprächen mit Teilen der Hagener Piraten zusammen mit Teilen der Bürger für Hohenlimburg bemerkten wir schnell, die Chemie stimmt. Auch unser Programm ist in weiten Teilen stimmig und politisch nahe. Menschlich gab es auch keine Probleme und damit entschied ich mich zu diesen Schritt.

Leider hat die Stadtverwaltung die Gruppenbildung abgelehnt. Gegen diese Entscheidungen werden der Landesverband und ich Klage einreichen. Denn die Begründung ist unseres Erachtens falsch. Ich werde euch auf dem Laufende halten. Frank, von den Bürgern für Hohenlimburg, und ich werde auf jedem Fall im Rat zusammen arbeiten. Denn wie gesagt, wir verstehen uns gut und politisch sind wir auch auf einer Wellenlänge. Natürlich ist man gemeinsam stärker und kann sich untereinander die Arbeit teilen.

Zu der ersten Ratssitzung. Es ging vor allem um die Zusammensetzung der Ausschüsse und kommunalen Gremien der Stadt Hagen. Eigentlich hätte wir als Einzelvertreter keine Möglichkeit auf einen stimmberechtigten Sitz im einem Ausschuss. Aber durch die Hilfe der Fraktion der Linken, haben wir Piraten und die Bürger für Hohenlimburg, je einen Sitz in einem Ausschuss erhalten. Wir haben nun einen stimmberechtigten Vertreter in HABIT. Im Moment bin ich noch in diesem Ausschuss gemeldet. Aber in der nächsten Ratssitzung wird das geändert. Denn von vornherein war jemand anderes (Gisbert Kempen) für diesen Ausschuss vorgesehen. Es gab leider ein Übermittlungsfehler.

Des Weiteren haben wir durch eine Zählgemeinschaft mit den Linken und den Bürgern für Hohenlimburg je einen Sitz in einem Aufsichtsrat erhalten. Ich sitze im Aufsichtsrat der GIV mbH (Gesellschaft für Immobilien und aktive Vermögen der Stadt Hagen). Weitere Informationen zu dem Unternehmen konnte ich aber bis jetzt noch nicht erhalten. Die Webseite befindet sich noch in Arbeit. Durch diese Zählgemeinschaft haben wir der AfD den Platz im Aufsichtsrat weggeschnappt und somit ihre politische Macht verringert.

Sonst gab es nichts besonderes über die erste Sitzung zu erzählen. Sie begann gegen 15 Uhr und endet gegen 20.45 Uhr. Falls ihr Fragen an mich habt, sendet mir doch einfach eine E-Mail. Ich werde versuchen sie zeitnah zu beantworten. Über weitere Pläne der Hagener Piraten und Bürger für Hohenlimburg werden wir an dieser Stelle berichten.