Gruppensitzung BfHo/PIRATEN am 5. September

gruppenlogo_kleinDie Ratsgruppe BfHo/PIRATEN trifft sich am kommenden Montag mit allen Bürgerinnen und Bürgern aus den Ausschüssen zur öffentlichen Gruppensitzung. Dabei wird es unter anderem Berichte aus den einzelnen Gremien der Stadt geben, sowie Diskussionen über mögliche Anfragen für den Rat oder die Ausschüsse. Da die Gruppensitzungen grundsätzlich öffentlich sind, sind alle Menschen aus Hagen herzlich eingeladen daran teilzunehmen und sich auch selbst aktiv zu beteiligen. Nur so kann bürgernahe Politik in den Rat kommen.

Gruppensitzung 05.09. 2016
Wann: 18:30 Uhr
Wo: Raum B.346
Rathausstraße 11, 58095 Hagen

Sie erreichen die Ratsgruppe unter der Nummer 02331 207-4336 oder per E-Mail unter info@bfhopiraten.de. Das Büro der Ratsgruppe in den Räumen C.320 und C.321 ist montags bis donnerstags von 9 bis 17 Uhr, sowie freitags von 9 Uhr bis 15.30 Uhr geöffnet. Besuche bitte nur mit vorheriger Anmeldung.
Eigene Anfragen an die Stadt können gerne an die Ratsgruppe verschickt werden. Sie werden geprüft und nach positiver Einschätzung als Bürgeranträge übernommen.

Pressekonferenz der Piratenpartei am Bundesparteitag BPT 2016.2

Auf dem Bundesparteitag in Wolfenbüttel haben die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland den 43-jährigen bisherigen Landesvorsitzenden aus Nordrhein-Westfalen, Patrick Schiffer, zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Schiffer bei seiner Vorstellungsrede:

“Ich möchte eine Aufbruchstimmung in der Partei. Der Verzicht auf Weltpolitik oder das Verschließen der Augen und Ohren vor ihr schützt nicht vor ihren Fragen! Unsere Weitsicht, unsere Kreativität und unsere Denkfähigkeit sind auf allen Ebenen gefragt!

Wir bieten seit langem eine ernsthafte und zukunftsweisende Politik in allen Politikfeldern. Wir sind thematisch breiter aufgestellt und klarer positioniert. 2012 haben noch 30 Prozent der Menschen in Deutschland gesagt, sie könnten sich vorstellen, uns zu wählen. Daran sollen sie sich erinnern! Ich möchte darauf hinarbeiten, dass wir im kommenden Jahr wieder steigende Mitglieder- und Wählerzahlen haben.”

Der 18. Bundesparteitag in Wolfenbüttel am 27. und 28. August war ein Wahlparteitag zur Neuwahl des Bundesvorstandes. Bei den PIRATEN ist jedes Mitglied stimmberechtigt, die PIRATEN haben kein klassisches Delegiertensystem.

(Quelle 1 | Quelle 2 | Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Kreismitgliederversammlung 2016

Sehr geehrte Piratinnen und Piraten, liebe Eichhörnchen,

es ist mal wieder soweit, es muss ein neuer Vorstand für den Kreisverband Hagen gewählt werden. Dazu laden wir am Samstag, den 3. September um 10 Uhr ins Rahel-Varnhagen-Kolleg ein, wo man uns freundlicherweise Räumlichkeiten zur Verfügung stellt. Alle Mitglieder des Kreisverbandes sind herzlich eingeladen sich an der Wahl zu beteiligen, Gäste sind natürlich ebenfalls willkommen.

Wir freuen uns dich zu sehen!

Vorläufige Tagesordnung
1.Eröffnung
2.Wahl der Versammlungsämter
3.Anträge an die Hauptversammlung
4.Rechenschafts-/Tätigkeitsberichte des Vorstands und Kassenprüfer
5.Vorstandswahlen
– Vorsitzenden
– stv. Vorsitzenden
– Schatzmeister
– Beisitzer
6.Wahl der Kassenprüfer
7.Sonstiges

Karte und Wegbeschreibung

Foto: Lukas Martini (CC BY 2.0)

Vorstandssitzung 13. August 2016

Hier das Protokoll der Vorstandssitzung vom vergangenen Samstag. Die Vorstandssitzungen der Piratenpartei Hagen sind grundsätzlich öffentlich und Gäste immer herzlich willkommen. Den Termin für die nächste Sitzung können wir noch nicht bekannt geben, da im September ein neuer Vorstand gewählt wird. Dieser wird dann den Termin für die nächste Vorstandssitzung bestimmen.

Das Protokoll der Sitzung im PDF-Format

Weltflüchtlingstag: Was jetzt getan werden muss

Marc Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW und Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Europa und Eine Welt weist auf den Weltflüchtlingstag hin:

65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht: so viele Menschen wie nie zuvor – jeder 113. Mensch. 80 Prozent davon sind Frauen und Kinder. Flüchtlingskrise, Flüchtlingsgipfel, Obergrenzen, Grenzen, Balkan-Route, Asylpaket waren die Schlagworte des letzten Jahres. Jetzt hört man auch immer mehr das Wort Integration. Auch in Nordrhein-Westfalen entwickeln wir zurzeit einen Integrationsplan. Das ist gut, aber die Menschen können sich erst hier zurechtfinden, wenn sie wissen, dass ihre Familien in Sicherheit sind. Viele ihrer Familienmitglieder leben in menschenunwürdigen Aufnahmelagern in Griechenland und ihnen droht die Abschiebung in die Türkei.
Im September 2015 hat sich Deutschland verpflichtet, 27.500 Menschen aus Griechenland und Italien aufzunehmen. Bisher haben es davon nicht mal 100 Menschen nach Deutschland geschafft. Das ist eine Schande!

Wir fordern NRW auf, die nun wieder vorhandenen Kapazitäten zu nutzen, um zumindest dafür zu sorgen, dass die vereinbarte Zahl an Schutzsuchenden aus Griechenland und Italien nach Deutschland kommen kann. Kommunen wie Osnabrück machen es vor. Der dortige Rat fordert das Land Niedersachsen auf, Familienmitglieder von in Osnabrück lebenden Geflüchteten aufzunehmen. Viele Menschen in den NRW-Kommunen bangen um ihre Liebsten. Das muss ein Ende haben.