Protokoll Gruppensitzung 19.10. 2015

Hier das Protokoll der ersten Gruppensitzung die in den Räumen des Rathauses stattfand. Themen waren unter anderem die Zurückhaltung der der Ratsgruppe zustehenden Sitze in den Ausschüssen durch die SPD, eine Diskussion über mögliche Einsparungsmöglichkeiten beim Stadttheater sowie eine Menge organisatorische Dinge. Die nächste Gruppensitzung ist für den 26. Oktober geplant und kann von allen Interessierten besucht werden.

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.10. 2015

Hier das Protokoll der Vorstandssitzung, die vergangenen Samstag in der Geschäftsstelle stattfand. Das Video wurde von YouTube gefressen, vielleicht wird es ja doch noch ausgespuckt. Dieses Mal wurden zwei für den KV nach außen wichtige Beschlüsse gefasst. Zum einen wurde beschlossen, in Zukunft die Mailingliste durch die freie Software Discourse zu ersetzen, zum anderen werden wir Anfang 2016 eine neue Geschäftsstelle in Wehringhausen beziehen. Beides werden wir zu gegebener Zeit noch näher erläutern.

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Zur Baumfällung an der Haßleyer Straße

Wer aktuell an der Haßleyer Straße vorbeikommt, wird Zeuge eines radikalen Kahlschlags. Der Landesbetrieb Straßen.NRW fällt nahezu sämtliche Bäume auf der Böschung entlang der Straße. Da dieser Kahlschlag den Unmut vieler Bürger erregt, der auch an den Kommunalpolitikern nicht vorüber geht, war zu einem Ortstermin am Donnerstag geladen worden. Für die Ratsgruppe BfHo/Piraten Hagen war Mitarbeiter Christian Specht vor Ort.

Nachdem sich Vertreter der Parteien, der Stadt und von Straßen.NRW unterhalb der Enervie-Zentrale versammelt hatten, wurde einführend über die Maßnahmen und ihre Notwendigkeit aufgeklärt. Anschließend begab man sich zu einem Gang die Straße entlang, bei dem das zuvor gesagte an einigen Beispielen verdeutlicht wurde.

Das Problem, mit dem sich Straßen.NRW konfrontiert sieht, sind zahlreiche Bäume, die ein akutes Gefährdungspotential für die Verkehrsteilnehmer darstellen und die daher entfernt werden müssen. Mit dieser Entfernung ist es jedoch nicht getan. Das Fällen dieser Bäume lässt neue Gefahrenpotentiale entstehen, da ein großer Teil der nun freistehenden Bäume nicht zuletzt wegen altersbedingter Schäden in dieser Form nicht auf der vorhandenen Böschung stehen bleiben kann. Auch diese Bäume müssen entfernt werden. Was übrig bleibt sind dann nur einzelne Bäumchen, die das Unmut erregende kahle Bild ergeben.

Doch natürlich wird dieses Bild nicht von Dauer sein. Bäumchen neigen dazu, zu Bäumen zu werden und die Böschungen werden wieder zuwachsen. Allerdings nicht ganz in der vorherigen Form. Ein Teil des Problems war der viel zu dichte Bewuchs, weswegen sich die Bäume nicht ausreichend in der Fläche verwurzeln konnten. Daher wird soll es hier zukünftig weniger Bäume geben, die sich aber besser ausbreiten können und sich nicht gegenseitig behindern. Damit wird auch für die Zukunft die Notwendigkeit vergleichbarer Radikalmaßnahmen verhindert.

Erosion ist durch die Maßnahmen übrigens nicht zu befürchten. Auch um den Schallschutz braucht man sich keine Sorgen zu machen. Jeglicher Schallschutz kam auch bisher nur von der Böschung selbst. Die bisherige Baummenge reichte in ihrer Tiefe nicht dafür, hierzu einen Beitrag zu leisten. Abschließend mussten selbst die eifrigsten Verfechter des Landschaftsbildes die Notwendigkeit dieser Maßnahmen einsehen.

Und zwei Erkenntnissen musste man sich stellen. Zum einen waren die aktuellen Maßnahmen längst überfällig und kommen Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte zu spät. Dies ist der sowohl der Ressourcenknappheit der Straßen.NRW zu schulden, wie auch bisheriger anderer Prioritätensetzung. War man bisher damit beschäftigt, quer durchs Land hin und her zu springen, um punktuell Gefährdungspotentiale zu beseitigen, schwenkt man nun um zu umfassenderen Pflegemaßnahmen mit langfristigem Effekt.

Zum anderen hätte sich ein erheblicher Teil des erzeugten Unmuts durch eine bessere Informationspolitik vermeiden lassen. Es hätte im Vorfeld frühzeitiger und umfassender über die bevorstehenden Maßnahmen und ihre Notwendigkeit informiert werden müssen. Hier wurde Besserung gelobt und eine von Stadt und Straßen.NRW gemeinsam erarbeitete Erklärung soll hier zumindest versuchen, das Versäumte nachzuholen.

Büro der Ratsgruppe eröffnet

Die Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg/Piraten Hagen hat ihr Büro im Hagener Rathaus I, Rathausstraße 11, bezogen. Geschäftsführer Frank Schmidt und Mitarbeiter Christian Specht sind montags bis donnerstags von 9 bis 17 Uhr sowie freitags von 9 Uhr bis 15.30 Uhr unter den Rufnummern 02331/207-4338 beziehungsweise – 4336 erreichbar. Wer sein Anliegen persönlich vortragen möchte, kann dies in der gleichen Zeit in dem neuen „Bürgerpiratenbüro“, Räume C.320 und C.321, tun. Da die Mitarbeiter auch Außentermine wahrnehmen, wird um eine telefonische Anmeldung gebeten.

Wie geht es weiter für die Ratsgruppe?

ratsgruppeDie Ratsgruppe “BfHo/Piraten Hagen” ist also anerkannt, wie geht es jetzt weiter? Unter anderem hat die Gruppe Anspruch auf Sitze in den Ausschüssen der Stadt. Das wird wahrscheinlich problemlos machbar sein, denn im letzten Jahr wurden die Ausschüsse so gewählt, dass die gleich starken Fraktionen von SPD und CDU abwechselnd jeweils einen zusätzlichen Sitz erhielten, den sie bei der Anerkennung der Ratsgruppe abgeben sollten. Bestimmte Ausschüsse müssen von der Ratsgruppe selbst besetzt werden, die meisten Sitze sollen aber an sachkundige Bürger gehen, um die Arbeit der Ratsgruppe auf mehrere Schultern zu verteilen. Dazu braucht es erstmal eine gewisse Anzahl interessierter Menschen denn jeder Sitz in einem Ausschuss muss mit jeweils zwei Stellvertretern besetzt werden. Sobald die Verteilung sicher ist, werden wir sie im Detail bekannt geben.

Neben den Sitzen in Ausschüssen hat die Ratsgruppe auch Anspruch auf Räumlichkeiten im Rathaus, dazu können wir aber noch gar nichts sagen. Eine erste Begehung wird voraussichtlich am Freitag stattfinden. Wo die Ratsgruppe ihren Platz finden wird, wissen wir bisher noch nicht. Weiter steht der Ratsgruppe ein jährliches Budget von ca. 60.000 Euro (in diesem Jahr wohl nur anteilsmäßig) zu, von dem unter anderem Miete für Räume und Technik der Stadt bezahlt werden muss. Ebenso wird aus diesem Topf Frank Schmidt als hauptamtlicher Geschäftsführer und eine Bürokraft finanziert werden. Die genauen Summen werden noch bekannt gegeben, genauso wie alle anderen Ausgaben der Ratsgruppe. Der Sprecher der Ratsgruppe wird Thorsten Kiszkenow von den Piraten Hagen sein. Eine eigene Website ist in Arbeit, dort wird in den kommenden Jahren alles über die Ratsgruppe veröffentlicht werden.