Erster Infostand 2015

Vergangenen Samstag haben wir den Temperaturen getrotzt und den ersten Infostand im neuen Jahr veranstaltet. Entgegen aller Wettervorhersagen blieb es sogar trocken, so das wir zum Glück nicht in einer leeren Innenstadt stehen mussten. Der Ansturm an interessierten Menschen war zwar überschaubar, das eine und andere Gespräch haben wir aber geführt. Die meisten waren zuerst überrascht den Stand einer Partei ganz außerhalb des Wahlkampfs in der Stadt zu sehen, einige fragten auch direkt ob denn schon wieder eine Wahl anstehen würde.
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Anfragen an die Stadt

Hier nachträglich die gemeinsam erarbeitete Anfrage an die Stadt von Thorsten Kiszkenow (Piraten Hagen) und Frank Schmidt (BfHo) aus der Ratssitzung vom 11.12. 2014. Alles im PDF-Format.

Kunstobjekte im Besitz der Stadt Hagen

Eigene Anfragen an die Stadt können gerne an Thorsten Kiszkenow verschickt werden. Sie werden dann geprüft und als Bürgeranträge übernommen.

Kommunale Sperrklausel macht die Demokratie kaputt

Zu den aktuellen Meldungen von CDU und SPD, die sich durch ein weiter gestreutes politisches Spektrum in kommunalen Räten bedroht fühlen, und deshalb Sperrklauseln einführen möchten sagt Torsten Sommer, Kommunalpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:
Eine Sperrklausel, gleich welcher Höhe, ist töricht und unsinnig. Vielmehr ist eine 0%-Sperrklausel ein Garant für Meinungsvielfalt. Es ist schon sehr beachtlich, wenn die SPD davon spricht, dass ‚Kleinstgruppierungen vor Ort die Demokratie kaputt machen würden‘.

Sind nun also all die kleinen Ratsgruppen demokratiefeindlich? Solche Aussagen einer ‚Volkspartei‘ sind demokratieunwürdig! Hier soll Teilhabe verhindert werden: Mit einer Sperrklausel wollen SPD und CDU lediglich verhindern, dass sich die Menschen vor Ort vielfältig in den politischen Diskurs einbringen – denn so leichter können die großen Parteien ihre Anträge durchwinken.
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Frohe Feiertage!

Wir wünschen frohe und möglichst stressfreie Feiertage. Allen die Weihnachten auf der Arbeit verbringen müssen, wünschen wir ruhige Dienste und trotzdem eine gute Zeit. Denjenigen die noch ein Last minute-Geschenk brauchen, sei der FREE! MUSIC! SAMPLER 2014 ans Herz gelegt, den man kostenlos downloaden kann. Piratig geht es im neuen Jahr weiter, der erste Stammtisch 2015 findet am 6. Januar statt.