Was bleibt und was kommt

Seit Oktober haben wir nun zwei stimmberechtigte Plätze in Ausschüssen. Es handelt sich um den Sportausschuss und den Habit-Ausschuss. Die beiden Plätze werden durch sachkundige Bürger eingenommen. Mit diesen Bürgern steigt die Anzahl der Personen, die direkt an Entscheidungen beteiligt sind, wodurch wir die Last der Verantwortung und Arbeit auf weitere Schultern verteilen können. Denn diese Bürger sind nun zum Beispiel auch berechtigt, an nicht öffentlichen Sitzungen teilzunehmen und die Informationen direkt zu erfahren. Aus diesen Inhalten werden wir in den nächsten Monaten in Zusammenarbeit mit der Linken-Fraktion Anträge erarbeiten. Näheres dazu in einen der nächsten Statements.

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Video: Hagen steht auf gegen TTIP

Am vergangenen Samstag trafen sich verschiedene Organisationen wie DGB, Attac und BUND sowie Die Grünen, Die Linke, SPD und Piraten in der Hagener Fußgängerzone, um darüber zu informieren, weshalb das geplante Freihandelsabkommen TTIP eine Gefahr für Demokratie und Kommunen darstellt. Im Video gibt es dazu kurze Stellungnahmen, unter anderem von Piraten-MdL Marc Olejak, Frank Mazny, dem Vorsitzenden der Piraten Hagen und Frank Schmidt von Bürger für Hohenlimburg.

Vielen Dank an @tralamitti, der das Video produziert hat.

Update 14.10.: Hier noch die Pressemeldung des DGB zum Aktionstag in Hagen.

Hagen steht auf gegen TTIP

Am 28. August hat der Hagener Rat einen Beschluss gefasst, sich uneingeschränkt für die kommunale Selbstverwaltung, für den Schutz und Fortbestand der kommunalen Wirtschaftsvorsorge und der kommunalen Kultur,- Sozial- und Bildungspolitik einzusetzen.

Die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP, CETA und TISA) nehmen einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Selbstverwaltung vor, wobei dieser Teil der geplanten Maßnahmen nur eine Facette des Abkommens ist.

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Vorstandssitzung am 11.10. 2014

Wir laden zur öffentlichen Vorstandssitzung am Samstag, den 11. Oktober um 16 Uhr in unsere Geschäftsstelle am Märkischen Ring 96 ein. Wer zuschauen möchte ist herzlich willkommen, Kaffee sollte in ausreichenden Mengen vorhanden sein. Ein Protokoll der Sitzung wird später veröffentlicht werden, zusätzlich wird es eine Videoaufzeichnung geben, die ebenfalls veröffentlicht wird. Wir freuen uns über Besuch.

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