Interfraktionelle Sitzung im Rathaus

Am 27.06.2014 um 11.00 Uhr gab es im Rathaus Hagen eine Interfraktionelle Sitzung der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Hagen. Eingeladen hatte die SPD-Fraktion. Es wurde über die möglichen Varianten der Ausschüsse informiert. Der Vorschlag von der SPD war ein Haupt- und Finanzausschuss in 17er Größe, wobei jede Gruppe und Fraktionen mindestens 1 stimmberechtigten Vertreter in den Ausschuss entsenden darf, und die restlichen Ausschüsse in 15er Größe bleiben und die Gruppen per Losverfahren 1 Platz erhalten könnten. Variante 2 der CDU war der Vorschlag die Größe der Ausschüsse auf 17 zu erhöhen und somit in allen Ausschüssen jeweils 1 stimmberechtigter Vertreter der Gruppe zu entsenden. Eine Entscheidung gab es leider noch nicht. Sie wurde auf das nächste Treffen am 01.07. um 14.00 Uhr vertagt.

Des Weiteren wurde über die Anzahlt der Ausschüsse gesprochen. Es gibt Vorschläge von der SPD und dem OB, Ausschüsse zusammen zu legen oder neu einzurichten. Aber auch dort wurde keine Entscheidung getroffen und ebenfalls auf das nächste Treffen am 01.07. vertagt. Die Fraktionen wollen sich noch mal am Montag zusammen setzen und versuchen einen gemeinsamen Vorschlag zu finden, der dann beim Treffen am 01.07. vorgelegt werden soll.

Vorstandssitzung am 29.06.

Kurze Mitteilung: Die nächste Vorstandssitzung findet am kommenden Sonntag, den 29. Juni um 16 Uhr in unserer Geschäftsstelle am Märkischen Ring 96 statt. Die Sitzung ist öffentlich, wer zuschauen mag ist also herzlich willkommen. Eine Tonaufzeichnung wird es auch geben, so dass die gesamte Sitzung (bis auf einen aus Gründen des Datenschutzes nicht öffentlichen Teil) später nachgehört werden kann.

Piraten und BfHo wollen Gruppe im Rat bilden

Es gibt Neuigkeiten: Unser Ratsmitglied Thorsten Kiszkenow und Frank Schmidt, Ratsmitglied von Bürger für Hohenlimburg, haben sich entschlossen, eine Gruppe im Rat zu bilden. Zu Zweit kann man mehr schaffen, zudem stimmen die inhaltlichen und menschlichen Überschneidungen, deshalb können sich beide eine Zusammenarbeit im Rat gut vorstellen. Um die Details zur Gruppe auszuarbeiten, wird sich am Freitag eine Runde aus Piraten und BfHo treffen. Über die weiteren Ergebnisse werden wir natürlich berichten.

Treffen mit Vertretern der SPD-Ratsfraktion

Heute fand ein Treffen mit Vertretern der SPD und unserem Ratsmitglied Thorsten Kiszkenow in ihren Fraktionsräumen im Rathaus statt. Dieses kurzfristige Treffen wurde erst heute Vormittag vereinbart. Es ging der SPD vor allem darum, Thorsten als neues Ratsmitglied kennen zu lernen und Informationen über mögliche Gruppen- oder Fraktionsbildung aus erster Hand zu erfahren.

Des Weiteren hat man ihm ihre Vorstellungen der Zusammensetzungen der Ausschüsse mitgeteilt. Auch informierten sie ihn darüber, bei welchen Ausschüssen sie Veränderungen vornehmen möchten. Sie wollen, wie auch wir, mehr Transparenz in die Entscheidungen im Rat und den Ausschüssen bringen. Die nichtöffentlichen Teile sollen auf ein Minimum reduziert werden. Für diese Vorhaben hat Thorsten seine volle Unterstützung zugesagt. Es war ein weiteres offenes und interessantes Gespräch mit einer Ratsfraktion.

OB-Wahl und Stand der Dinge

Am Sonntag, den 15.06.2014, fanden die Stichwahlen zur Wahl des Oberbürgermeisters in Hagen statt. Auch die Piraten Hagen waren am Abend nach der Wahl vor Ort im Rathaus. Es fanden dort kurze Gespräche mit Vertretern anderer Parteien statt. Dabei wurde vor allem nach dem Stand der Möglichkeiten über eine evtl. Gruppe oder Fraktion gefragt. Leider gibt es bis jetzt aber keine Neuigkeiten zu diesem Thema.

Stand der Dinge ist, dass wir bisher nur mit Bürger für Hohenlimburg ein Gespräch hatten, über das wir bereits berichtet haben. Es steht noch ein Gespräch mit Vertretern der FDP im Raum, wobei es bis jetzt noch keinen Termin gibt. Von Seiten der FDP hatte man uns mitgeteilt, dass dieses Gespräch erst nach der Stichwahl stattfinden kann, und sie auf uns zukommen würden. Darauf warten wir nun.

Desweiteren fand im Verlauf des Abends ein Treffen mit zwei Vertretern der Fraktion der Linken in deren Büro im Rathaus statt. Hierbei ging es um dasselbe Thema, der Stand der Verhandlungen einer evtl. Bildung einer Gruppe oder Fraktion. Sie haben Rat und Hilfe angeboten, sowie uns natürlich auch ihre Meinung zu den verschiedenen Optionen mitgeteilt. Es war ein sehr offenes und interessantes Gespräch.

Wir wünschen dem neuen OB Herrn Schulz alles Gute und Erfolg für seine neue und schwere Aufgabe als Bürgermeister unserer Stadt, und hoffen auf eine gute Zusammenarbeit.