Piraten Hagen entwickeln Grundsatzprogramm

Die Piratenpartei Hagen hat im Rahmen einer Klausurtagung im Nimmertal am vergangenen Wochenende eine Beschlussvorlage ihres kommunalen Grundsatzprogrammes entwickelt. Das Programm soll dem nächsten Kreisparteitag zur Abstimmung vorgelegt werden.

Die Piraten Hagen bekennen sich in ihrem Programm zu mehr Möglichkeiten der Beteiligung der Hagener Bürger am politischen Prozess. Möglich werden soll dies durch eine offenere und transparentere Verwaltungsstruktur, die politische Entscheidungsprozesse leichter erkennbar und nachvollziehbarer machen soll. In diesem Zusammenhang setzen die Piraten auf offene Standards in der elektronischen Verwaltung.

Darüber hinaus streben die Piraten eine deutliche Stärkung der Privatsphäre und des Datenschutzes an.

Das Grundsatzprogramm enthält auch soziale Aspekte wie beispielsweise eine garantierte gesellschaftliche Teilhabe und freier Zugang zu Wissen und Kultur.

„Mit unserer Beschlussvorlage wollen wir ein Fundament für das Wahlprogramm schaffen, mit dem wir 2014 mit konkreten Zielen zur Kommunalwahl in Hagen antreten werden.“ meint die Kreisvorsitzende Kerstin Brinkmann. „Selbst bei den aktuellen Umfragewerten auf Bundesebene sollten die Piraten in den Rat der Stadt Hagen einziehen“, so Brinkmann mit einem Augenzwinkern.

Drohen die Piraten zu kentern?

Maja Tiegs und Kerstin BrinkmannKeine Bange, die Piraten Hagen haben noch immer ruhiges Fahrwasser, um bei den nautischen Metaphern zu bleiben. Die Frage nach dem Kentern der Piraten wurde in einem Interview gestellt, das die WAZ mit unserer 1. Vorsitzenden Kerstin Brinkmann und der Direktkandidatin Maja Tiegs geführt hat. Den Abwärtstrend auf Bundes – und überregionaler Ebene kann Kreisvorsitzende Kerstin Brinkmann für Hagen nicht bestätigen. „Bei uns läuft es sehr gut. Unser Stammtisch ist nach dem Erfolg in Berlin im vergangenen Jahr und nach der Auflösung des NRW-Landtags deutlich größer geworden.“

Das ganze Interview bei DerWesten lesen

Internationaler Aktionstag für Privatsphäre

Internationaler Aktionstag für Privatsphäre
Foto: stock.xnchg

Zum Internationalen Aktionstag für Privatsphäre am 23. Februar werden in diesem Jahr Veranstaltungen in über 70 Städten weltweit erwartet. Auch die Piratenpartei Deutschland ruft zu bundesweiten Protesten in über 40 deutschen Städten auf. Mit den Aktionen soll auf die zunehmende, bereits alltäglich gewordene Überwachung im öffentlichen Raum aufmerksam gemacht und gegen eine Ausweitung der Sicherheitsgesetzgebung mobilisiert werden. Die Bundesregierung will derzeit nicht nur Vorratsdatenspeicherung und noch mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum durchsetzen, sie lässt neue Trojanersoftware einkaufen und entwickelt auch eine eigene Variante. Auf EU-Ebene werden derweil über 10 Millionen Euro in ein Projekt namens INDECT investiert, dessen Ziel die Entwicklung eines umfassenden Überwachungsprogramms ist, welches nicht nur das Internet betrifft, sondern auch die Videoaufzeichnung auf öffentlichen Plätzen.

Die Piratenpartei Hagen wird am 23. Februar im Rahmen eines Infostandes über die Hintergründe des Aktionstags für Privatsphäre und die verschiedenen Projekte zur weiteren Überwachung der Bürger informieren. Sie finden uns ab 10 Uhr in der Hagener Innenstadt an der Elberfelder Straße 22. Danach beteiligen wir uns an der Kundgebung der Piratenpartei Dortmund, bei der unter anderem der Mitbegründer der Piratenpartei Deutschland, Jens Seipenbusch reden wird. Interessierte Bürger sind auch hier zur Teilnahme eingeladen, um gemeinsam ein Zeichen gegen Überwachung zu setzen.

Weitere Informationen zum Aktionstag für Privatsphäre
Info zur Kundgebung bei der Piratenpartei Dortmund

Maja Tiegs (27)

Piratenpartei bestimmt Direktkandidaten für den Wahlkreis 138

Direktkandidatin WK138 der Piratenpartei Maja TiegsEtwa 30 Piraten und interessierte Gäste waren am Samstagnachmittag in das Wasserschloss Werdringen gekommen, um an der Mitgliederversammlung der Piratenpartei im Wahlkreis 138 teilzunehmen.

Zur Wahl stellten sich neben Maja Tiegs aus Ennepatal, Christian Specht und Frank Mazny aus dem Kreisverband Hagen.

Bereits im ersten Wahlgang wurde die 27-jährige Maja Tiegs mit großer Mehrheit zur Direktkandidatin der Piratenpartei im Wahlkreis 138 bestimmt.

Auch wenn die Wahrscheinlichkeit direkt in den Bundestag gewählt zu werden gering ist, hofft Tiegs, an das gute Ergebnis der Landtagswahl NRW anzuknüpfen und besonders Nichtwähler von sich und ihren Themen überzeugen zu können:

„Ich bin motiviert mit den Piraten einen tollen Wahlkampf zu gestalten und freue mich auf die kommenden Monate bis zur Wahl“.

Am kommenden Wochenende wählt die Piratenpartei NRW in Meinerzhagen ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2013. Die Partei rechnet fest damit, mit mindestens 5 Prozent in den Bundestag einzuziehen.

Piratenpartei stellt Direktkandidaten im Wahlkreis 138 auf

Die Piratenpartei wählt am 19.01.2013 ihren Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis 138, der Hagen und den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis umfasst.

Die Aufstellungsversammlung findet ab 15 Uhr im Saal v. d. Recke-Volmerstein des Wasserschloss Werdringen statt, die Akkreditierung beginnt ab 14:30 Uhr.

Die Veranstaltung ist öffentlich und interessierte Bürger sind, wie bei allen Veranstaltungen der Piratenpartei, selbstverständlich willkommen.

Weitere Informationen auf den Wikiseiten der Piratenpartei Hagen

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