Islands Piraten sind Spitzenreiter bei der Parlamentswahl

„Island neu starten“ ist frei übersetzt das Motto der isländischen PIRATEN (Píratar) zu den vorgezogenen Parlamentswahlen (Kosningar) kommendes Wochenende am 29. Oktober 2016 – also ganz traditionell im Sinne der internationalen PIRATEN.

Wieso sind die Píratar so erfolgreich?
Nach der Bankenkrise um die Kaupþing banki sind seit den letzten Wahlen 2013 drei PIRATEN im isländischen Parlament „Alþingi“ vertreten. Hierbei konnten sie zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Islands zuschauen, wie alle Wahlversprechen, mit denen die jetzt in Frage gestellte Regierung angetreten war, nach der Wahl konsequent gebrochen wurden – beispielsweise:

– Ein lange vorliegender bürgerlicher Verfassungsentwurf? Gekippt.
– Ein freies Referendum über einen möglichen EU-Beitritt? Gekippt.
– Ein verbesserter Schutz für Whistleblower, die beispielsweise auch zur Klärung der Kaupþing-Krise beitrugen? Gekippt.

Die Panama-Papers der vergangenen Monate brachten das Fass bei den Isländern zum Überlaufen – dass ausgerechnet der gewählte Ministerpräsident Sigmundur Davíð Gunnlaugsson sich in einem vom schwedischen Staatsfernsehen SVT geführten Interview in Widersprüche zu ausländischen Briefkastenfirmen in Verbindung zur damaligen Bankenkrise verhedderte und das Interview abbrach, war der entscheidende Wendepunkt, der zu den jetzigen Neuwahlen führte.

Wer sind diese Píratar?
Für die in Island noch recht jungen Píratar war eine Listenaufstellung aus den rund 300.000 Isländerinnen und Isländern keine einfache Aufgabe – ähnlich problematisch könnte höchstens die Aufstellung einer isländischen Fußball-Nationalmannschaft gewesen sein.

Am bekanntesten ist wohl für die Píratar die ehemalige Wikileaks-Aktivistin Birgitta Jónsdóttir, die bereits als Bürgerrechtsaktivistin 2009 ins Alþingi gewählt wurde. Als „Poetician“, also politische Poetin, vertritt sie seit Jahren die Meinung, dass die Digitalisierung der Gesellschaft auch zu einer Demokratisierung führen kann, wenn die Bürgerinnen und Bürger entsprechend „mitgenommen“ werden. In ihrer Bescheidenheit versucht sie momentan alles, um nicht als zukünftige Ministerpräsidentin gehandelt zu werden.

In der digitalen Szene dürfte vielen auch Smári McCarthy bekannt sein. Als „Hacktivist“ für Freie Daten und Programmierer für Freie Software, hat er zu den diesjährigen Wahlen seine Zelte in Schottland abgebaut und tritt nun im touristisch sehr bekannten Süden Islands als Erstplatzierter für die Píratar an.

Und was wollen die Píratar jetzt ändern?
Es braucht kein Vollprogramm auf Island – es geht um die Grundsätze. Im Mit-NATO-Gründungsland Island, welches gerade mal zwei Schiffe der Küstenwache ins Rennen schicken kann, haben sich die Píratar auf fünf Kernforderungen verständigt:

1. Einbringung und Volksabstimmung über eine neue Verfassung.
2. Demokratisierung der isländischen Naturressourcen.
3. Wiedereinführung einer freien Krankenversicherung.
4. Stärkung der Bürgerbeteiligung.
5. Transparenz des Staates gegen Korruption.

Die PIRATEN stellen die Regierung?
Die momentanen Umfragewerte zeigen seit Monaten, dass die Píratar als Spitzenreiter gehandelt werden. Aber selbst wenn die PIRATEN mit 22% die stärkste Fraktion im Alþingi stellen sollten, ist klar, dass sie eine Umsetzung ihrer Forderungen nicht alleine werden stemmen können. Daher wird bereits seit knapp zwei Wochen in immer wiederkehrenden Verhandlungen mit den anderen sechs Parteien und Bürgerrechtsbewegungen versucht, bereits vor der Wahl auszuloten, was dann nach der neuen Regierungsbildung umsetzbar sein wird.

Die Piratenpartei NRW lädt am Samstag ab 20 Uhr zum isländischen Wahlabend mit Balkengucken in die Landesgeschäftsstelle, Akademiestraße 3, 40213 Düsseldorf ein.

Dieser Text stammt von Marc „Grumpy“ Olejak und wurde von der Piratenpartei NRW unter einer CC BY 3.0 DE-Lizenz veröffentlicht.

Katzen im Ennepe-Ruhr-Kreis müssen kastriert werden

Nicht nur hier in Hagen, auch im benachbarte Ennepe-Ruhr-Kreis sind die Piraten kommunal aktiv. Dort hat der Kreistag am Montag eine Katzenschutzverordnung beschlossen, die von der Fraktion Freie Wähler/PIRATEN eingebracht wurde. Nach dieser Verordnung, die am 1. Januar 2017 in Kraft tritt, müssen freilaufende Katzen gechipt, registriert und kastriert sein. Damit sollen wild lebende Katzenpopulationen auf lange Sicht verhindert werden, um chronische und Infektionskrankheiten unter Katzen eindämmen zu können.

Alexander Spanke Fotografie - Business - Demmer-5Chris J. Demmer, stellv. Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler EN/Piraten: „Die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigänger-Katzen stellt einen Lösungsweg für das Problem dar. Sie nimmt neben dem Kreis auch die Halter der Tiere in die Verantwortung. Mit einem steigenden Anteil sterilisierter Katzen und Kater an der Gesamtpopulation sinkt die Menge des unerwünschten und nicht vermittelbaren Nachwuchses. Die Kennzeichnung und Registrierung dienen der Identifizierung der Tiere. So kann eine entlaufene und aufgefundene Katze auch schnell und einfach wieder ihrem Besitzer zugeführt werden. Dies führt dauerhaft zu einer Entlastung der örtlichen Tierheime, die schon heute an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen.“

Der Artikel zum Beschluss in der WAZ

[Foto: Unsplash | Oliver Schwendener]

Piraten in Tschechien legen bei den Regionalwahlen zu

ppcz-election-636x310Die Piraten sind eine internationale Bewegung, so dass ein Blick über den Tellerrand immer interessant ist. Die Tschechische Piratenpartei erzielte jetzt bei den Regionalwahlen im Oktober gute Wahlergebnisse in mehreren Regionen und gewann fünf Sitze in Regionalparlamenten. Gegenüber den letzten Regionalwahlen hat die Piratenpartei eine Verbesserung in jeder einzelnen Region der Tschechischen Republik erreicht. Den größten Erfolg erzielten die Piraten in der Region Karlsbad, wo drei Piraten (Josef Janů, Petr Třešňák und Vojtěch Franta) einen Sitz im Landesparlament erhielten. In zwei weiteren Regionen erhielten sie in Koalition mit der Grünen Partei ebenfalls mehr als 5% der Stimmen.

Übrigens ist der Bürgermeister des historischen Kurorts Marienbad, in dem früher die Könige und Kaiser Europas residierten, ebenfalls ein Pirat.

Trotz dieses Erfolgs bedauert der Vorsitzende der Piratenpartei Tschechien, Ivan Bartoš, die mangelnde Bereitschaft der Bevölkerung zur Wahl zu gehen. Davon würden nur populistische Parteien profitieren, und eine wirkliche Wandlung in der Politik unmöglich werden. Gewisse Dinge scheinen in ganz Europa gleich zu sein.

[Quelle: Pirate Times]

Die Piraten in Hagen haben einen neuen Vorstand gewählt

Alle zwei Jahre wählen die PIRATEN HAGEN einen neuen Vorstand, bei der KMV 16.1 am vergangenen Samstag war es mal wieder soweit. Ein Dank für ihre Arbeit im KV geht an Volker Huhn (ehemaliger Schatzmeister) und Denis Quadt (ehemaliger Beisitzer). Dem neu gewählten Vorstand wünschen wir viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Der vierte Vorstand der PIRATEN HAGEN:

Vorsitzender
Frank Mazny ist 43 Jahre alt und arbeitet als Krankenpfleger in der Intensiv- und Beatmungspflege. Er ist seit vier Jahren im Vorstand der Piratenpartei Hagen tätig. 2012 zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und seit 2014 Vorsitzender, wurde er jetzt mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Außer bei der Piratenpartei ist er Mitglied bei Mehr Demokratie e.V..

Stellv. Vorsitzender
Christian Specht ist 40 Jahre alt und als Mitarbeiter der Ratsgruppe BfHo/PIRATEN HAGEN tätig. Er war vor zwei Jahren Beisitzer im damaligen Vorstand, ist deshalb mit den Aufgaben vertraut. Er ist Mitglied der Piratenpartei Deutschland, sowie den Vereinen Mehr Demokratie und Freifunk Rheinland.

Schatzmeister
Andreas Lechte ist 57 Jahre alt und von Beruf Informationselektroniker. Pirat seit 2012, ist er aktuell für die Ratsgruppe BfHo/PIRATEN HAGEN als Sachkundiger Bürger im Seniorenbeirat der Stadt Hagen. Außerdem engagiert er sich bei Freifunk im Ennepe-Ruhr-Kreis e.V..

Beisitzer
Matthias Rarbach ist 53 Jahre alt und von Beruf staatlich geprüfter Elektrotechniker. Im Kreisverband war er schon als Kassenprüfer und stellvertretender Vorsitzender aktiv. Zudem ist er als Sachkundiger Bürger für die Ratsgruppe im Ausschuss Sport und Freizeit. Weiter ist er im Vorstand des ETV 1881 e.V. Mitglied der IGM, MehrDemokratie e.v., Freifunk Rheinland sowie Freifunk im Ennepe-Ruhr-Kreis e.V..

Das Protokoll der KMV 16.1

Frank Mazny ist Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 103

frank_maznyDie Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Hagen hat Frank Mazny am vergangenen Samstag einstimmig zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 103 (Hagen I) für die Landtagswahl 2017 gewählt. Er kandidiert damit in den Hagener Stadtbezirken Hagen-Mitte, Hagen-Nord und Hohenlimburg zur Wahl in den Landtag.

Frank Mazny ist 43 Jahre alt, hat viele Jahre in Hagen verbracht und lebt seit 2015 im benachbarten Ennepetal. Er ist seit vier Jahren im Vorstand der Piratenpartei Hagen tätig und wurde auf der Kreismitgliederversammlung am 15.10. 2016 mit großer Mehrheit als Vorsitzender wiedergewählt.

Der examinierte Krankenpfleger, der in Hagen in der Intensiv- und Beatmungspflege beschäftigt ist, würde sich im Landtag unter anderem gerne für die Verbesserung der Situation der Pflege in NRW engagieren. Darüber hinaus liegen seine weiteren persönlichen Schwerpunkte bei den Themen Bildung, Integration und kommunalen Belangen.

Die PIRATEN HAGEN wünschen viel Erfolg und werden ihn und Christian Specht, den Kandidaten für den Wahlkreis 104, im bevorstehenden Wahlkampf mit allen Kräften unterstützen.

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