Sitzung der Ratsgruppe am 19. September

gruppenlogo_kleinDie Ratsgruppe BfHo/PIRATEN trifft sich am kommenden Montag mit allen Bürgerinnen und Bürgern aus den Ausschüssen zur öffentlichen Gruppensitzung. Dabei wird es Berichte aus den einzelnen Gremien der Stadt geben, außerdem wird die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung besprochen werden. Da die Gruppensitzungen grundsätzlich öffentlich sind, sind alle Menschen aus Hagen herzlich eingeladen daran teilzunehmen und sich auch selbst aktiv zu beteiligen. Politik für Hagen kann am besten mit Menschen aus der Stadt gestaltet werden.

Gruppensitzung 19.09. 2016
Wann: 18:30 Uhr
Wo: Raum B.346
Rathausstraße 11, 58095 Hagen

Sie erreichen die Ratsgruppe unter der Nummer 02331 207-4336 oder per E-Mail unter info@bfhopiraten.de. Das Büro der Ratsgruppe in den Räumen C.320 und C.321 ist montags bis donnerstags von 9 bis 17 Uhr, sowie freitags von 9 Uhr bis 15.30 Uhr geöffnet. Besuche bitte nur mit vorheriger Anmeldung.
Eigene Anfragen an die Stadt können gerne an die Ratsgruppe verschickt werden. Sie werden geprüft und nach positiver Einschätzung als Bürgeranträge übernommen.

Protokoll der Gruppensitzung BfHo/PIRATEN vom 05.09.2016

Hier das Protokoll der öffentlichen Gruppensitzung BfHo/PIRATEN, die am 05.09. 2016 stattfand. Es wurde unter anderem abgestimmt, den Antrag „Zuwanderung“ aus $Gründen nicht mitzutragen. Mehr dazu im Protokoll.

Protokoll der Gruppensitzung (PDF)

Antrag-Zuwanderung (PDF)

Seniorenwegweiser Hagen 2016

Sie erreichen die Ratsgruppe unter der Nummer 02331 207-4336 oder per E-Mail unter info@bfhopiraten.de. Das Büro der Ratsgruppe in den Räumen C.320 und C.321 ist montags bis donnerstags von 9 bis 17 Uhr, sowie freitags von 9 Uhr bis 15.30 Uhr geöffnet. Besuche bitte nur mit vorheriger Anmeldung.
Eigene Anfragen an die Stadt können gerne an die Ratsgruppe verschickt werden. Sie werden geprüft und nach positiver Einschätzung als Bürgeranträge übernommen.

EU-Abgeordnete Julia Reda zum geleakten Vorentwurf der EU-Urheberrechtsreform

Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, stellvertretende Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Sprecherin der Fraktion zur digitalen Agenda und zur Urheberrechtsreform, kommentiert:

Dieser Entwurf bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen: Kommissar Oettinger hat bei der Urheberrechtsreform der Verlags-, Film- und Musikindustrie das Ruder überlassen. Anstatt den 15 Jahre alten EU-Rahmen zum Urheberrecht endlich auf den Stand der Zeit zu bringen, hindern Oettingers Pläne die traditionellen Industriezweige nun effektiv daran, endlich die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen. Dies wird ihnen langfristig nicht nur auf die Füße fallen, es hat auch dramatische Folgen für die Meinungsfreiheit im Internet, die Innovationsfähigkeit europäischer Start-ups und nicht zuletzt für das Ideal eines Europas ohne digitale Grenzen.

Das europaweite Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird in seiner aktuellen Entwurfsform selbst das Teilen eines zwanzig Jahre alten Zeitungsartikels verbieten und damit das Recht der Europäerinnen und Europäer auf freie Meinungsäußerung und freien Zugang zu Informationen einschränken. Sein Plan, Internetplattformen zu verpflichten, die hochgeladenen Inhalte aller Nutzerinnen und Nutzer nach Urheberrechtsverletzungen zu durchsuchen, ist der Todesstoß für jegliche europäische Konkurrenz zu YouTube und Facebook.

Kommissar Oettinger scheint niemandem außer den Rechteinhaberinnen und Rechthabern zugehört zu haben. Trotz starken öffentlichen Interesses gibt es keine Vorschläge zur Panoramafreiheit – dem Recht, Bilder von öffentlichen Gebäuden zu nutzen, wenn diese Bauten noch urheberrechtlich geschützt sind – und keine Änderungen zur diskriminierenden Praxis des Geoblockings, trotz der Aufforderung vom Vizepräsident der Kommission Andrus Ansip, es abzuschaffen.

Dies ist kein Urheberrecht, das zum digitalen Zeitalter passt. Es ist ein Urheberrecht, das europäische Internetnutzerinnen und -nutzer ausbremst und europäischen Start-ups Steine in den Weg legt. Wenn dies das beste ist, was unser Digitalkommissar nach jahrelangen Vorbereitungen und Debatten vorlegen kann, ist er nicht die richtige Person für seinen Posten.

Interview mit Julia Reda zur Reform des EU-Urheberrechts bei Spiegel online: Völlig jenseits von Gut und Böse

[Quelle: Piratenpartei | Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE | Foto]

KMV geplatzt, nächste in Planung

Sehr geehrte Piratinnen und Piraten, liebe Eichhörnchen,

leider konnte die für heute geplante KMV und die damit verbundene Vorstandswahl aus technischen Gründen nicht stattfinden. Die Umstände am Vormittag waren derartig widrig, dass wir als Vorstand, mit Absprache mit den anwesenden Piraten, eine Absage der KMV für am sinnvollsten hielten. Trotzdem bedanke ich mich im Namen des Vorstands bei allen, die sich an der Vorbereitung der KMV beteiligt haben. Ebenso bitte ich im Namen des Vorstands alle, die sich heute Vormittag die Mühe gemacht haben zu erscheinen um Entschuldigung.

Ein schwerer Beinbruch ist es aber trotzdem nicht. Der bisherige Vorstand bleibt noch ein paar Wochen länger kommissarisch im Amt, die einzige Aufgabe besteht aber darin, eine weitere ordentliche KMV einzuberufen. Diese werden wir zum nächstmöglichen Termin planen und dann vom LV einladen lassen.

Shit happens

Frank Leibowitz

Vorsitzender
PIRATEN HAGEN

Gruppensitzung BfHo/PIRATEN am 5. September

gruppenlogo_kleinDie Ratsgruppe BfHo/PIRATEN trifft sich am kommenden Montag mit allen Bürgerinnen und Bürgern aus den Ausschüssen zur öffentlichen Gruppensitzung. Dabei wird es unter anderem Berichte aus den einzelnen Gremien der Stadt geben, sowie Diskussionen über mögliche Anfragen für den Rat oder die Ausschüsse. Da die Gruppensitzungen grundsätzlich öffentlich sind, sind alle Menschen aus Hagen herzlich eingeladen daran teilzunehmen und sich auch selbst aktiv zu beteiligen. Nur so kann bürgernahe Politik in den Rat kommen.

Gruppensitzung 05.09. 2016
Wann: 18:30 Uhr
Wo: Raum B.346
Rathausstraße 11, 58095 Hagen

Sie erreichen die Ratsgruppe unter der Nummer 02331 207-4336 oder per E-Mail unter info@bfhopiraten.de. Das Büro der Ratsgruppe in den Räumen C.320 und C.321 ist montags bis donnerstags von 9 bis 17 Uhr, sowie freitags von 9 Uhr bis 15.30 Uhr geöffnet. Besuche bitte nur mit vorheriger Anmeldung.
Eigene Anfragen an die Stadt können gerne an die Ratsgruppe verschickt werden. Sie werden geprüft und nach positiver Einschätzung als Bürgeranträge übernommen.
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