Die Piraten sind seit 2012 im Landtag NRW. Und was haben sie dort gemacht? Eine Antwort gibt’s in diesem Video. Viele gute Anträge wurden abgelehnt, einige kamen parteiübergreifend durch. Wäre doch schade, wenn der Landtag um eine sehr fleißige Oppositionspartei ärmer wäre.
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Michele Marsching im Tagesgespräch bei Phoenix
Das Tagesgespräch heute Morgen bei Phoenix, mit Michele Marsching Spitzenkandidat der Piratenpartei NRW, zur Landtagswahl. Das Wahlprogramm der Piratenpartei, auch als Kurzprogramm oder in einfacher Sprache findet man hier.
Protokoll und Video der Vorstandssitzung am 05.11. 2016
Hier das Protokoll samt Video der Vorstandssitzung vom heutigen Samstag. Die Vorstandssitzungen der Piratenpartei Hagen sind grundsätzlich öffentlich und Gäste immer herzlich willkommen. Die nächste Vorstandssitzung findet am 14. Januar 2017 statt.
Livestream KMV und AV 16.1
Der Livestream der Kreismitgliederversammlung läuft hoffentlich ab Samstag 10 Uhr. Alle weiteren Infos finden sich im KMV/AV 16.1 Special.
MdL Michele Marsching: „Wie sieht eine zukunftsorientierte Politik aus?“
Am 15. September hielt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Landtag NRW, Michele Marsching seine Rede zum Haushalt:
Ich will mit einem Zitat beginnen, und zwar eines, das bei einem Talk mit Frau Maischberger am 7. August 2016 gefallen ist:
Frage Maischberger: „Wie können Sie sagen, sie sind froh, dass die Grenzen zu sind – einerseits – und andererseits ist es schrecklich, dass so viele im Mittelmeer ertrinken?“
Antwort Ministerpräsidentin Kraft: „Ja, das passt nicht übereinander, aber es geht in meinem Kopf nicht immer alles 1 zu 1 übereinander(, das sage ich ganz offen)!“
Frau Kraft, Sie reden immer von KeKiZ, KeKiZ, KeKiZ! Ihre Aussage: „Positive Auswirkungen zeigen sich erst später!“ Zeitgleich vorgestern: Kinderarmut steigt und steigt. In einigen Städten jedes Dritte Kind in Kinderarmut.
Das geht in meinem Kopf nicht übereinander!
Sie reden immer von Industrie 4.0, zeitgleich stützt ihre SPD zusammen mit den Grünen – DEN GRÜNEN! – den Stahlstandort NRW.
Das geht in meinem Kopf nicht übereinander!
Sie wollen eine progressive Sozialpolitik machen und das Land für die Zukunft fit machen, aber ihr Finanzminister hält krampfhaft an der Schuldenbremse fest!
Das geht in meinem Kopf nicht übereinander!
Die Verweigerung von Informatikunterricht an allen Schulen und Schneller Anbindung aller Schulen ans Glasfasernetz und ihr Wunsch Digitalland Nr. 1 zu sein.
Das geht in meinem Kopf nicht übereinander!
Oder die Energiewende schaffen zu wollen und gleichzeitig nicht schnellstmöglich aus der Braunkohle auszusteigen…
Frau Kraft! Das geht in meinem Kopf nicht übereinander!
Die Rede, in der sowohl viele Schwachpunkte der Regierung in NRW thematisiert, als auch Lösungsvorschläge der Piraten vorgebracht werden, dauert gut 40 Minuten. Wer sie lieber nachlesen möchte, kann den Artikel der Piratenfraktion aufrufen.