Bus und Bahn #fahrscheinfrei: Die Machbarkeitsstudie

Bus und Bahn müssen immer mehr leisten, Pendlerinnen und Pendler würden den öffentlichen Nahverkehr immer öfter gerne nutzen und dies käme auch den politischen Zielen vom Klimaschutz bis zur Gestaltung des städtischen Lebensraums entgegen. Trotzdem steht der aktuelle Mix zur Finanzierung von Bus und Bahn auf der Kippe: Querverbund, kommunale Haushalte, Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel – überall drohen die Weichen in Richtung weniger Attraktivität gestellt zu werden. Das muss sich ändern.

Die Piratenfraktion im Landtag NRW zeigt, dass das freie Fahren ohne Fahrschein in Bus und Bahn, finanziert durch eine Umlage und neue, kommunale Finanzierungsinstrumente, nicht nur theoretisch funktioniert, sondern auch klar und einfach „vor Ort“ umsetzbar ist. Dazu sucht sie derzeit eine Gemeinde, die einen Modellversuch zum fahrscheinlosen ÖPNV starten will. Damit wollen sie auch zeigen, welche Rahmenbedingungen das Land NRW dafür setzen muss.

Weitere Informationen zum Thema gibt es im Blog von Oliver Bayer, der unter anderem Vorsitzender der Enquetekommission zur Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs im Landtag NRW ist.

Auf der Website der Piratenfraktion NRW finden sich zudem Links zu drei aktuellen Gutachten der Enquetekommission zum Thema „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen“

Aufruf zum Global Marijuana March 2016

Lukas Lamla, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW, ruft zur Teilnahme am Global Marijuana March 2016, die alljährliche internationale Demonstration für die Legalisierung von Cannabis und Cannabisprodukten auf. Unter dem diesjährigen Motto: Global Marijuana March 2016 – Die Zeiten ändern sich! finden im April und Mai in diesem Jahr die Demos und Veranstaltungen des Global Marijuana March statt. Im letzten Jahr beteiligten sich bundesweit über 7.000 Menschen in mehr als 20 Städten daran. In diesem Jahr startet die Reihe der Veranstaltungen am 7. Mai 2016.

Folgende Städte beteiligen sich am Global Marijuana March 2016 in NRW:

Dortmund
14.05.2016, 14:00, Kreuzung Katharinenstraße/Kampstraße

Duisburg
07.05.2016, 14:00, Hauptbahnhof

Düsseldorf
14.05.2016, 14:00, Johannes-Rau-Platz

Köln
07.05.2016, 14:00, Heumarkt

Die PIRATEN rufen als Teil der lokalen Bündnisse alle Hanffreunde und Legalisierungsbefürworter in Deutschland dazu auf, zu demonstrieren oder selbst zu diesem Aktionstag Veranstaltungen zu organisieren.

Weitere Informationen zum Global Marijuana March gibt es bei der Piratenpartei NRW.

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