Wer sind die Piraten?

Die Piraten sind eine internationale Bewegung. Als Piratenpartei bezeichnen sich Parteien verschiedener Länder, die in ihrem Programm unter anderem die Stärkung der Bürgerrechte, mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung, die Reform des Urheber- und Patentrechts, freien Wissensaustausch (Open Access), besseren Datenschutz, die Achtung der grundrechtlich garantierten Privatsphäre, mehr Transparenz und Informationsfreiheit, freie Bildung und verwandte Themen fordern. Derzeit sind weltweit 36 Piratenparteien offiziell registriert, davon sieben eigenständige Parteien auf regionaler Ebene. Dazu existieren Piratenparteien mit unterschiedlichem Organisationsgrad in etwa 20 bis 30 weiteren Ländern.

Die erste Piratenpartei war die schwedische Piratpartiet, die am 1. Januar 2006 gegründet wurde. Ihren Namen hatte sie von der Anti-Copyright-Organisation Piratbyrån, welche zuvor bereits den BitTorrent-Tracker The Pirate Bay gegründet hatte. Die Musik- und Filmindustrie prägte den Begriff „Piraten“, um damit Personen, die unrechtmäßig Inhalte kopierten, eine besonders negative Konnotation zu verleihen. Die Piraten griffen absichtlich diese Bezeichnung auf, um im öffentlichen Diskurs eine Neubewertung herbeizuführen, den Begriff politisch positiv zu besetzen und als sogenanntes Geusenwort zu benutzen. Piratpartiet (deutsch: die Piratenpartei) prägte auch die Namen der anderen Piratenparteien, die sich im Anschluss an das schwedische Vorbild in verschiedenen Staaten gründeten. Im deutschsprachigen Raum waren dies kurz darauf die Piratenpartei Österreichs (Juli 2006) und die Piratenpartei Deutschland (September 2006).

Pirate Parties International (PPI) ist der internationale Weltverband der Piratenparteien. Die Organisation entstand 2006 als loser Zusammenschluss der damals entstehenden Piratenparteien. Im April 2010 wurde die PPI offiziell gegründet. Die Pirate Parties International unterstützt und koordiniert Gründungsplanungen von Piratenparteien weltweit. Außerdem dient sie der internen Kommunikation. Dazu betreibt sie internationale Foren und Mailinglisten.

Die Piratenpartei Deutschland ist im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Landtag vertreten. Auf kommunaler Ebene ist die Piratenpartei zur Zeit mit 362 Mandaten in allen Bundesländern aktiv.

Hier in Hagen sind die Piraten seit 2009 aktiv. Zu Beginn als sogenannte „Crew“ (Gruppe), eine besondere Form der piratigen Zusammenarbeit, die ohne großartige formale Strukturen auskommt. Mit der Zeit wurde die Gruppe aber immer größer, weshalb im Oktober 2011 der Kreisverband Hagen der Piratenpartei gegründet wurde, um mit einer professionellen Struktur besser arbeiten zu können.

Seit 2014 sind die Piraten im Rat der Stadt vertreten. Im Anfang konnte Thorsten Kiszkenow nur als Einzelmitglied arbeiten, da die Stadt die gemeinsame Ratsgruppe mit „Bürger für Hohenlimburg“ entgegen geltendem Recht nicht anerkannte. Nach einer eindeutigen Aussage des Oberverwaltungsgerichts Arnsberg im September 2015 musste die Stadt die Ratsgruppe anerkennen, und ihr endlich die ihr zustehenden Mittel und Räumlichkeiten zur Verfügung stellen.

Seitdem ist die Piratenpartei auch in den Ausschüssen der Stadt und in Aufsichtsräten vertreten. Thorsten Kiszkenow ist als Ratsherr der Piraten Hagen beratendes Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und Mitglied im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Immobilien und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH. Außerdem ist er der Sprecher der Ratsgruppe BfHo/Piraten.

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