Für viele Menschen sind die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu abstrakt, um auf den ersten Blick die potentiellen Gefahren zu erkennen. Auch warum beide Abkommen enorme Gefahren für die Eigenständigkeit der Kommunen bedeuten, ist durch die Komplexität der Texte nicht immer direkt ersichtlich. Der Verein Campact e.V. hat deshalb eine Studie in Auftrag gegeben, die die Folgen dieser Freihandelsabkommen für Bundesländer und Kommunen detailliert und verständlich beschreibt.

Ob Krankenhäuser, Sparkassen oder die Vergabe öffentlicher Aufträge: TTIP schränkt die Möglichkeit von Ländern und Kommunen drastisch ein, Politik im Sinne der Bürger zu gestalten. Durch TTIP und CETA entsteht ein Sonderrecht, das internationalen Konzernen offen steht, nicht aber den Bürgern, lokalen Unternehmen oder Vereinen. Solche Investor-Staat-Schiedsverfahren wurden schon in der Vergangenheit des Öfteren bei Umweltauflagen, Konzessionsbedingungen oder verweigerten Betriebsgenehmigungen angerufen, um gegen kommunale Entscheidungen vorzugehen.

Zudem ist mit TTIP eine weitere Privatisierung kommunaler Leistungen zu befürchten. Schlupflöcher in der Ausnahmeklausel können dazu führen, dass internationale Konzerne gegen den Wettbewerb durch kommunale oder private Unternehmen vorgehen, die im öffentlichen Auftrag tätig sind. Nehmen Kommunen einmal erfolgte Privatisierungen wieder zurück, kann dies als Vertragsverstoß geahndet werden. Für die Steuerzahler würde dies teuer.

Die Studie zu TTIP gibt es im PDF-Format bei Campact, wer es kurz und knapp mag, kann auch eine Zusammenfassung herunterladen.