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Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hagen
Monika Pieper, eine der Abgeordneten der Piratenpartei im Landtag, hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hagen Kreis gestellt:
1. Welches jeweilige Stellen-Soll und Stellen-Ist weisen alle einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen in Hagen auf Basis der dem Schulministerium vorliegenden aktuellsten Daten auf?
2. Wie viele Schulklassen jeweils sämtlicher Schulformen in Hagen überschreiten absolut und prozentual die Bandbreite des für die jeweilige Schulform festgelegten Klassenfrequenzrichtwertes zum Zeitpunkt der aktuellsten verfügbaren Datenerhebung?
Etwas weniger formell ausgedrückt: Gibt es an den Schulen in Hagen ausreichend Lehrpersonal und wie viele Klassen sind größer, als es den Richtlinien entspricht? Aus der Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung ergibt sich, dass zumindest an Gesamtschule und Gymnasium die Klassengröße um bis zu 35 Prozent überschritten wird.
Das vollständige Antwortschreiben mit einer Aufschlüsselung aller Schulen in Hagen kann bei der Piratenfraktion im Landtag im PDF-Format heruntergeladen werden.
Interview zur Wahl mit Thorsten Kiszkenow
TV58.de, die Online- und Video-Plattform für Hagen und die Region, hat unsere Nummer Eins für den Stadtrat, Thorsten Kiszkenow zu Beginn des Wahlkampfs interviewt. Dabei ging es unter anderem um die Ziele der Piraten bei der Kommunalwahl, und inwieweit es möglich ist, auch bundespolitische Forderungen der Piratenpartei kommunal umzusetzen.
Piraten für ein besseres Hagen
Zum Wochenende präsentieren wir ein weiteres Video zur Kommunalwahl, das einige unserer Hauptakteure im Wahlkampf zeigt. Live könnt ihr uns wieder Samstag, am Infostand in der Innenstadt treffen.
Mehr Demokratie in Städten und Gemeinden
Zur Kommunalwahl in NRW hat Mehr Demokratie e.V. eine Unterschriften-Aktion gestartet, um zukünftig mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in Städten und Gemeinden umzusetzen.
Direkte Demokratie
- die Möglichkeit einer Vorabprüfung von Bürgerbegehren
- die gleiche Zahl von Abstimmungslokalen bei Bürgerentscheiden, wie auch bei Wahlen
- die Verpflichtung, Bürgerentscheide nach Möglichkeit mit Wahlen zusammenzulegen
- verbindliche Ratsbürgerentscheide bei richtungsweisenden Entscheidungen
Bürgerbeteiligung
- eine frühzeitige Information über die wichtigsten Projekte der Stadt durch eine fortlaufend aktualisierte Vorhabenliste
- eine Ausgestaltung der Bürgerbeteiligung als Prozess. Dazu wird mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Beteiligungsleitfaden erarbeitet
- eine frühzeitige und einzuhaltende Zusage, wie die Ergebnisse von Beteiligungsverfahren in die Entscheidungsfindung einfließen
- die Teilhabe von Bürgern an finanzpolitischen Entscheidungen, z.B. durch einen Bürgerhaushalt
Transparenz
- eine Erweiterung der Ratsinformationssysteme
- die pro-aktive und gebührenfreie zur Verfügung Stellung von Informationen, in Formaten, die eine freie Weiterverwendung ermöglichen
Unterschreiben können alle Menschen, die diese Forderungen an die neu zu wählenden Mitglieder der Räte und Kreistage unterstützen. Ebenso können die Kandidatinnen und Kandidaten mit der Unterstützung der Forderungen ein Wahlversprechen abgeben, sich für ihre Umsetzung stark zu machen. Als Piraten in Hagen unterstützen wir diese Aktion und versprechen, dass alle unsere Kandidaten und Kandidaten für Rat und Bezirksvertretungen nicht nur unterschreiben, sondern sich auch für die Umsetzung dieser Ziele einsetzen werden.
Hier geht es zur Aktion von Mehr Demokratie, unterschreiben kann man entweder online oder auch ganz analog auf einer ausdruckbaren Unterschriftenliste.