2. Treffen mit BfHo

Gestern haben wir uns erneut mit BfHo getroffen – diesmal in Hohenlimburg – um die künftige Zusammenarbeit im Rat zu besprechen. Frank Schmidt und Thorsten Kiszkenow haben von ihren bisherigen Erfahrungen und Gesprächen rund um die Ratsarbeit berichtet, außerdem haben wir die weiteren formellen Schritte zur Bildung einer Ratsgruppe besprochen. Inhaltlich passt es sowieso, aber auch über die Art und Weise der Zusammenarbeit brauchte nicht viel diskutiert werden. Alle waren sich einig, dass nur eine offene und transparente Politik sinnvoll ist. Um alles offiziell zu machen, muss jetzt eine Geschäftsordnung erarbeitet werden, dazu treffen sich heute fleißige Menschen von BfHo und Piraten in unserer Geschäftsstelle.

Interfraktionelle Sitzung im Rathaus

Am 27.06.2014 um 11.00 Uhr gab es im Rathaus Hagen eine Interfraktionelle Sitzung der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Hagen. Eingeladen hatte die SPD-Fraktion. Es wurde über die möglichen Varianten der Ausschüsse informiert. Der Vorschlag von der SPD war ein Haupt- und Finanzausschuss in 17er Größe, wobei jede Gruppe und Fraktionen mindestens 1 stimmberechtigten Vertreter in den Ausschuss entsenden darf, und die restlichen Ausschüsse in 15er Größe bleiben und die Gruppen per Losverfahren 1 Platz erhalten könnten. Variante 2 der CDU war der Vorschlag die Größe der Ausschüsse auf 17 zu erhöhen und somit in allen Ausschüssen jeweils 1 stimmberechtigter Vertreter der Gruppe zu entsenden. Eine Entscheidung gab es leider noch nicht. Sie wurde auf das nächste Treffen am 01.07. um 14.00 Uhr vertagt.

Des Weiteren wurde über die Anzahlt der Ausschüsse gesprochen. Es gibt Vorschläge von der SPD und dem OB, Ausschüsse zusammen zu legen oder neu einzurichten. Aber auch dort wurde keine Entscheidung getroffen und ebenfalls auf das nächste Treffen am 01.07. vertagt. Die Fraktionen wollen sich noch mal am Montag zusammen setzen und versuchen einen gemeinsamen Vorschlag zu finden, der dann beim Treffen am 01.07. vorgelegt werden soll.

Vorstandssitzung am 29.06.

Kurze Mitteilung: Die nächste Vorstandssitzung findet am kommenden Sonntag, den 29. Juni um 16 Uhr in unserer Geschäftsstelle am Märkischen Ring 96 statt. Die Sitzung ist öffentlich, wer zuschauen mag ist also herzlich willkommen. Eine Tonaufzeichnung wird es auch geben, so dass die gesamte Sitzung (bis auf einen aus Gründen des Datenschutzes nicht öffentlichen Teil) später nachgehört werden kann.

Piraten und BfHo wollen Gruppe im Rat bilden

Es gibt Neuigkeiten: Unser Ratsmitglied Thorsten Kiszkenow und Frank Schmidt, Ratsmitglied von Bürger für Hohenlimburg, haben sich entschlossen, eine Gruppe im Rat zu bilden. Zu Zweit kann man mehr schaffen, zudem stimmen die inhaltlichen und menschlichen Überschneidungen, deshalb können sich beide eine Zusammenarbeit im Rat gut vorstellen. Um die Details zur Gruppe auszuarbeiten, wird sich am Freitag eine Runde aus Piraten und BfHo treffen. Über die weiteren Ergebnisse werden wir natürlich berichten.

Treffen mit Vertretern der SPD-Ratsfraktion

Heute fand ein Treffen mit Vertretern der SPD und unserem Ratsmitglied Thorsten Kiszkenow in ihren Fraktionsräumen im Rathaus statt. Dieses kurzfristige Treffen wurde erst heute Vormittag vereinbart. Es ging der SPD vor allem darum, Thorsten als neues Ratsmitglied kennen zu lernen und Informationen über mögliche Gruppen- oder Fraktionsbildung aus erster Hand zu erfahren.

Des Weiteren hat man ihm ihre Vorstellungen der Zusammensetzungen der Ausschüsse mitgeteilt. Auch informierten sie ihn darüber, bei welchen Ausschüssen sie Veränderungen vornehmen möchten. Sie wollen, wie auch wir, mehr Transparenz in die Entscheidungen im Rat und den Ausschüssen bringen. Die nichtöffentlichen Teile sollen auf ein Minimum reduziert werden. Für diese Vorhaben hat Thorsten seine volle Unterstützung zugesagt. Es war ein weiteres offenes und interessantes Gespräch mit einer Ratsfraktion.

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